LmMpiel, wu 
Das Haus trat gegen die Stimme der Rechten in bis Beratung 
diests Gegenstandes ein. Stadtv. Schütz (Dem.) berichtete über 
.die deLeillrertLn Anträge des sozialpolitischen Ausschusses, die wie 
folgt lauten: 
u Fall je weils sofort der Stadtv.-Vers. 
en Anträ^gen des Schul-Ausschuffes und 
ßen: 1. die 
Die Anträge wurden ohne Debatte angenommen. 
Erwerbslos enfLrssrge. 
Der Haupt-Ausschuß beantragt, die Stadtverordneten-^« 
sammlung wolle: 1. den Magistrat ersuchen, die zrnn Haushalts 
Plan gestellten Untäge entsprechend dem Beschluß der Stadtv.- 
Vers, vom 25. Augrm ISA., s 668, zu erledigen und seine Stel- 
lungnahmes von Fall Z 
mitLzMu teiillsen,. ZL, folgend 
des HochbauEusschuffeZ ZiMmruen und beschließen: 1. die 
StMv.-Vers. beharrt auf dem Antrag der Stadtd.-Vers. unter 
XXV 3 und ersucht den Magistrat erneut, den einheitlichen Be 
zug von Lemmitteln (Hefte, Schreibmaterialien usw.) durch die 
Stadtgemeinde in die Wege Zu leiten 2 fis ersucht ferner den 
^Magistrat, die- Vereinheitlichung der Lehrbücher zu prüfen und 
dafür Sorge zu tragen, daß die Neuauflage von Lehrbüchern 
möglichst vermieden wird. Z. zu XI-3: sie ersucht den Magistrat, 
dir diesbezüglichen Berichte des Maschinen-AnnZ dem Hochbau- 
AusschussZ vorzulegem 
i beraestelltm Photographien zn wahren Mersterleistungen zu 
mamen Besonders die Ausnahme der nn prallen Sonneulrcht 
lieoendeu Architekturen, die Abstufungen der verchredmen^ 
^eitsorade sind ausgezeichnet gelungen. Außer bekannteren 
Städten und Kunstleistungen zeigte der B°rtr°Sende vor allem 
das hierzulande noch nie Gesehene: AE «us spansschen 
Bolksleben. Schenken rm Gebirge, Oede der «lerra ^cevaoa, 
still« Löte abaeleaene Orte voller Romantik nnt Lurmen und 
R W äl E lene u röm A ische ^ A A u qcu h äd d u i ekte S , ti esürgdelic ft hce ht eLan S dsch P afte ^ n und Fels- 
LmMpiel, wurden durch.das Bild veranschaulicht. Das Publi- 
Lum kargte nicht mit Verfall. 
AMVersrLNeleN-VersgWUluNg. 
SitzANF vom 6. MSrz 1823. 
" Dr Hertz gleiteten Sitzung wurden 
^chre^n« lletmre Maglstnrtrvorlagrn ohn, Diskussion erledigt- 
Nachtrirzßforderungen z«r Mr; sts ISA 
berDtek Gtadtö. Korff (Dem-). ES seien Es in Mem noch 
4 Milliarden Mk. zu decken. Durch sechsfache Nach- 
echebung der Getverbesteuer nach der letzten Steuerrolle, sowie durch 
zwölffach« Nacherhebuna d« Wassergeldes, der Kehrichtabfuhr und 
Kanalgebühr kSnue nach Ansicht des Magistrats der Fehlbetrag bis 
aus anderthalb Milliarden zurückgeschmubt werden, die nmn durch 
Zuweisungen vom Reich und durch sonstige Erträgnisse einzubrin- 
gen hofft. Dem MagistratSvorschlag bezüglich der Gewerbe 
steuer stimmt« der HauvtauSschuH mit der Einschränkung zu, daß 
die Nacherhebung auf das kommende Jahr in Anrechnung zu 
bringen sei. Auch sonst stellte er verschiedene Anträge in denen 
die Interessen der Gewerbetreibenden größere Berücksichtigung er 
fahren- Statt der zwölffachen Nacherhebung der öffentlichen Ge 
bühren schlug er ihr« sechsfache Nacherhebung vor. Stadtw 
Kirchner (Ssz.) begründet« den folgenden Antrag; 
Mir beantragen; 
' 1- dir Anrechnung der nachträglich zu erbebenden Ge ¬ 
werbesteuer auf das Jahr 1923 sbzulehnenz 
2. daS Zehnfache der rollenmSßig veranlagten Gewerbe- 
steurr nachzuerhebm.* 
.. Hs erklMe, daß seine Fraktion der ungeheuren Erhöhung der 
Gebühre durchaus ablehnend aegenüberstebr. Die breit« Masse! 
der Bevölkerung sei nicht in der Lage, diese Gebühren aufzubringen.! 
Bezugnehmend auf den Artikel von Magistratsrat Tietz tm «Stadt 
Blatt der Frankfurter Zeitung* stellte er die Behauptung ausi daß 
die von ihm beantragte zehnfache Nacherhebung der Gewerbesteuer 
keineswegs eine unertrLliche Belastung d«S Gewerbes bedeute, 
schließlich drückte -er noch den Wunsch'nach rascherer Ein- 
i eh u n g der Steuer aus. Komme gemäß dem Hauptaus- 
schuMutwA die Gewerbesteuer auf das Jahr IM in Anrechnung, 
p becmtraFe er, das Gleiche auch für die Gebühren durchzuführen. 
. ,AE^,Dr. Kotzenberg (Mm.) bedauert«, daß Fraktion», 
beschlu^e ohne vorheriges Befragen der maßgebenden Kreise-gefaßt 
würden. Handel und Industrie wollten wohl bezahlen, es sei 
aber durchaus unstmfMnnisch, die neu autzubringsnden Beträge in 
emr Lereds abgeschlossen« Bilanz einzustellen. Er vertrete daher 
naä wie vor den Standpunkt, daß das Sechrfacbe der Ge- 
werbchuer, das unbedingt voll bezahlt wetden'müsse,'auf das 
a h r 1S23 anzurrchnen sei. Die sozialdemokratWen Ein 
Wendungen dagrAtn seien ihm unverständlich- Gegen die Linke 
aewrmdh forderte er ein» sachlichere Erörterung der wirtschaftlichen 
Fragen. Im übrigen krach er sich für Annahme der Hauptwrsickuß- 
anträge auS. 
Press. Bleicher wünscht« baldige Verab- 
tch^mg der ganzen NorLrg«, damit endlich Ordnung in die 
MksHn G^nzm k-mmr. In der ALstimmunZ wurden sämt- 
AuSschußanträge angenommen. Dir Anträge 
Kirchner» ftmdm Ablehnung. 
WshmWgKbaEttKtt im Jahre 1SS3. 
Stadtv. Lang (Komm.) forderte die Kommunalisierung der 
Woanu-ntzSbauS mw erhob die gewohnten Anklage;; gegen die Be> 
sttzendkm Stadw. Sieling (Soz.) erklärte, daß sein« FEon 
kotz schwerer Bedenken grundsätzlich daW bereit sei, der vom 
vorZeschlag^mn Erhöhung der WshnuntzsbMMg'Löe Zu- 
zusnmmen. Er trat für staffelmäßtae Erhebung der 
Wohnu.ngsbauaLgaS« ein, womit M der HauOauSsSuß 
noch gemmer zu befassW habe. L«, dem Ausschuß sekn auch 
Rrchtunim mchustellen, bis erkmMn lassen, wer von der Abgabe L-^! 
freiL bleibe. Schließlich wünschte er nur mfchere Einziehung der 
MgaLe, ein Aufhören der durch die LeveiLetsn Schi ¬ 
kanen und stärkere Belastung der Arbeitgeber und Unternehmer. 
Diadw. Hipper (ZenLr) brächte verWchens MißkLnde! 
oei der WohnungsZuteilung zur Kenntnis, sz käme 
vor, daß Wohnungen längere Zeit hindurch leerstündcn. StMv- 
^Qndgrebe (2ib.) befürwortete gleich dem soziMeWkockischen 
Redner die schnellevs Erhebung der UögabL. Dem WchmmgI- 
^end könne freilich emf diesen? Wens nicht sbgeholftn werden. 
Seine FrEion werde, den Magistr^suntmLen im Ausschuß ver 
mutlich nicht zustimmen können. Nach EErirngen von Stadirat 
Landmann verteidigte Gtadtrat Zielowski das Woh 
nungsamt gegen die Anrgriffe des SLadiv. Hipper. Wenn mit 
unter Wohnungen leer stünden, so Habs das stms triftigen Gründe. 
Tio in den letzten Monaten eingeiretenL Verschärfung der Woh- 
mmdZuot sei Zum Teil auf die Ruhrbeschung ZurückZuführen. Die 
Vorlage wurde dem Haupt* und HochLau-Ausschuß überwiesen. 
StaM. Pros. Dessauer (Zentr.) bedauerte, dcch der Ma- 
gsstmt dem einstimmigen Beschluß der Stadtverordneten Versaun^ 
iimg auf «m«l!« Befreiun« der ^orträa« wifl«nsckMtMer und 
1. In den ersten drei Wochen sind die staatlichen Sätze mit den 
bisher gewährten Zuschlägen zu zahlem Die städtischerseits fest 
gesetzten Zuschläge sind auf 2LM M. Zu erhöhen unter entsprechen 
der Erhöhung der übrigen Zuschläge. 
Von der dritten Woche an sind den Erwerbslosen mindestens 50 
Prozent der Tariflöhne eines städtischen ArLeiterZ Zu gewähren. 
Von der siebenten Woche an sind die Unterstützungssätze wie 
folgt Zu Zahlen: Für ein Ehepaar bis Zu 2 Kindern ^ProZ., desgl. 
bis Zu Z Kindern 60, desgl. bis zu 4 Kindern 65, desgl. bis zu 5 
Kindern 70 Prozent des Lohnes eines städtischen Arbeiters. 
Nach den schon ausgesprochenen Grundsätzen des SoZialpol. 
Ausschusses sind die weiblichen Erwerbslosen ebenfalls n^ch den 
Sätzen der Tarife der städtischen Arbeiter (für weibliche) Zu bezahlen. 
2. D(:Z LeLensmktel-Amt soll prüfen, inwieweit es rnöglich ist, 
den Bezug von Kartoffeln zu erreichtem durch Einrichtung beson 
ders für sie bestimmter Kartosfe^Bezugssiellen. 
Z. Unverheiratete Erwerbslose, die m heizbaren Räumen woh 
nen, haben Änspruch auf mindestens einen Zentner Brennstoff im 
Monat, 
4. Die Frage der Doppelbefchäftigung soll besonders geprüft 
werden. Da dies aber eine Angelegenheit ist, die nur im Zusam 
menwirken mit dem Gewerkschaftskartelt und den Betriebsräten ge 
löst werden kann, so möge das Arbeits-Amt sofort Schritte unter 
nehmen, um eine Verständigung herbeizuführen. 
5. Das gleiche soll seitens deZ Arbeits-AmteS geschehen, um 
auf bis Unternehmer einzuwirken wegen der Einstellung' von Ar 
beitslosen. 
6. Der SoZialpol. Ausschuß steht nach wie vor auf dem Stand 
Punkt, daß die beste Unterstützung der Erwerbslosen die Beschaffung 
von Arbeit ist. Aus diesem Grunde ersucht er die Stadtv.-Ver- 
sammlung, an den Magistrat erneut und dringend den Wunsch aus- 
Zusprechen, daß er ein MiLgHecktes Notstands-Prsgrawm vorlegt. 
Insbesondere ist der Nofftandsarösit auf dkm Gebiete des Bau 
wesens größte Aufmerksamkeit zu schenken, um die Bau- und die 
ZNEZitz Bau-Nebenberuse (Weißbrnder, Dachdecker uswO zu be 
schäftigen. Wer auch der Straßen- und Wegebau ist hierbei zu Ze» 
rMsichtigen. 
7. Dem Arbeits-Amt wird naheAlegt, zu seinen Pl-onarsitzunVen 
und Reschwerdsiustanzen, wo es sich um Fragen der Erwerbslosen 
handelt, Vertreter der Erwerbstosen-Konnnission hinzuzuziehen 
Vlll. Weiter soll das Arbeits-Umt wegen einer entsprechenden 
Unterbringung der KonMission in geeigneten Räumen Ausschau 
halten 
9. Den drei Mitgliedern der Urwerbslofen-KonmüssiM ist Zu 
ihrer Unterstützung als Erwerbslose als Aufwandsentschädigung 
soviel hin-uZuzahlen, daß sie auf den Verdienst eines Notstands 
arbeiters kommen. 
Stadtv. Lang (Komm-) stellte einen Antrag, der weit über 
die Ausschuß-Beschlüsse hinausgcht. Ihm tmt Stadtv. Thomas 
(SoZ.) entgegen, der die Genehmigung der Ausschuß-Antrags 
empfahl. In der Abstimmung wurden diese Anträge 
angenommen 
Der GsZPmS. 
SLaLLv- BechAedt (Dem») wandle sich in schärfsten Worten 
gegen die rückwirkende Gestaltung des GaZ- 
preifes wie überhaupt gegen das ganze Gebühren der Gas- 
aesellschaft, das sich die Bürgerschcckt nicht weiter gefallen lassen 
könne. Die neuerlichen enormen Steigerungen des GaSprefteZ 
liefen auf eine SÄröviUna. eine AuSseutuna der BevöÜeruna 
welkmMMch« Art von -er Vergnügungssteuer E ! 
zuaessimmt -ü-e und ?Wug vor, sich mit -mn Magistrat über die 
üeMnete Form der Vorlage zu verständigen. Die Vorlage ging 
L den KA-mSschuß L-rück. Beider nochmaligen Durch- 
dcratung M Pros. Dessau er zugezoren wsrdrn. 
Die NusWanLSentschSdtgungen <M wcheso»«^ 
Dt-MraiS-MMeder und SEverordnete so«en 
b ü ; ! S ^u I « .^ a W en pr B il e a M uf u 1 ß 06 d 0 es 0 A M elt . es m te o n n -A a u tl s ic s h chu u s n s d eS vo k m » 1 1 . . A Ja p n n u l a a r b lu «n L v j 
spre D c i h e et Vo d r e l n ag R e eic b h e s z s ü ä g t l z ic e h n N er a h c ö h h b t ew w i e lf r t d g e u n n . g von Mitteln r f .- u ^ r , p.« n 
M N r e üc u k b . au Sta d d ? t r v. A S lt t e o n ltz B e rüc (D k « e m g ) ing ma - c n hte den hi H erz ° u ch ei b nig a e ^ Vor- 
Wäge. SEv. Heuä (Dem.) erhob tEchMMMwoüm 
aEMR die NetriebZeinfchrärckun'g der SLrÄhenbah 
I i nie 15. Sie bedeute einen unerhörten Eingriff m den Ver ¬ 
kehr Zwischen Oftend und der Innenstadt. Die entsprechende Ein- 
gäbe wurde dem Tiefbau-Ausschuß überwiesen. 
In Beantwortung der Anträge der StadtverordEen-Versamm- 
lung Zum Etat 1922 stellte der HauptauIschuß folgende Anträge: