H:Kracauer, Siegfried/01.03/Klebemappe 1923 - [Geschlossener Bestand der Mediendokumentation, Nachlass]

Kracauer, Siegfried

Bibliographic data

Manuscript

Persistent identifier:: BF00043380

Title:: H:Kracauer, Siegfried/01.03/Klebemappe 1923 - [Geschlossener Bestand der Mediendokumentation, Nachlass]

Shelfmark:: H:Kracauer, Siegfried/01.03/Klebemappe 1923

Document type:: Manuscript

Collection:: Holdings and special collections

Year of publication:: 1923

Copyright:: Deutsches Literaturarchiv Marbach

LmMpiel, wu Das Haus trat gegen die Stimme der Rechten in bis Beratung diests Gegenstandes ein. Stadtv. Schütz (Dem.) berichtete über .die deLeillrertLn Anträge des sozialpolitischen Ausschusses, die wie folgt lauten: u Fall je weils sofort der Stadtv.-Vers. en Anträ^gen des Schul-Ausschuffes und ßen: 1. die Die Anträge wurden ohne Debatte angenommen. Erwerbslos enfLrssrge. Der Haupt-Ausschuß beantragt, die Stadtverordneten-^« sammlung wolle: 1. den Magistrat ersuchen, die zrnn Haushalts Plan gestellten Untäge entsprechend dem Beschluß der Stadtv.- Vers, vom 25. Augrm ISA., s 668, zu erledigen und seine Stel- lungnahmes von Fall Z mitLzMu teiillsen,. ZL, folgend des HochbauEusschuffeZ ZiMmruen und beschließen: 1. die StMv.-Vers. beharrt auf dem Antrag der Stadtd.-Vers. unter XXV 3 und ersucht den Magistrat erneut, den einheitlichen Be zug von Lemmitteln (Hefte, Schreibmaterialien usw.) durch die Stadtgemeinde in die Wege Zu leiten 2 fis ersucht ferner den ^Magistrat, die- Vereinheitlichung der Lehrbücher zu prüfen und dafür Sorge zu tragen, daß die Neuauflage von Lehrbüchern möglichst vermieden wird. Z. zu XI-3: sie ersucht den Magistrat, dir diesbezüglichen Berichte des Maschinen-AnnZ dem Hochbau- AusschussZ vorzulegem i beraestelltm Photographien zn wahren Mersterleistungen zu mamen Besonders die Ausnahme der nn prallen Sonneulrcht lieoendeu Architekturen, die Abstufungen der verchredmen^ ^eitsorade sind ausgezeichnet gelungen. Außer bekannteren Städten und Kunstleistungen zeigte der B°rtr°Sende vor allem das hierzulande noch nie Gesehene: AE «us spansschen Bolksleben. Schenken rm Gebirge, Oede der «lerra ^cevaoa, still« Löte abaeleaene Orte voller Romantik nnt Lurmen und R W äl E lene u röm A ische ^ A A u qcu h äd d u i ekte S , ti esürgdelic ft hce ht eLan S dsch P afte ^ n und Fels- LmMpiel, wurden durch.das Bild veranschaulicht. Das Publi- Lum kargte nicht mit Verfall. AMVersrLNeleN-VersgWUluNg. SitzANF vom 6. MSrz 1823. " Dr Hertz gleiteten Sitzung wurden ^chre^n« lletmre Maglstnrtrvorlagrn ohn, Diskussion erledigt- Nachtrirzßforderungen z«r Mr; sts ISA berDtek Gtadtö. Korff (Dem-). ES seien Es in Mem noch 4 Milliarden Mk. zu decken. Durch sechsfache Nach- echebung der Getverbesteuer nach der letzten Steuerrolle, sowie durch zwölffach« Nacherhebuna d« Wassergeldes, der Kehrichtabfuhr und Kanalgebühr kSnue nach Ansicht des Magistrats der Fehlbetrag bis aus anderthalb Milliarden zurückgeschmubt werden, die nmn durch Zuweisungen vom Reich und durch sonstige Erträgnisse einzubrin- gen hofft. Dem MagistratSvorschlag bezüglich der Gewerbe steuer stimmt« der HauvtauSschuH mit der Einschränkung zu, daß die Nacherhebung auf das kommende Jahr in Anrechnung zu bringen sei. Auch sonst stellte er verschiedene Anträge in denen die Interessen der Gewerbetreibenden größere Berücksichtigung er fahren- Statt der zwölffachen Nacherhebung der öffentlichen Ge bühren schlug er ihr« sechsfache Nacherhebung vor. Stadtw Kirchner (Ssz.) begründet« den folgenden Antrag; Mir beantragen; ' 1- dir Anrechnung der nachträglich zu erbebenden Ge ¬ werbesteuer auf das Jahr 1923 sbzulehnenz 2. daS Zehnfache der rollenmSßig veranlagten Gewerbe- steurr nachzuerhebm.* .. Hs erklMe, daß seine Fraktion der ungeheuren Erhöhung der Gebühre durchaus ablehnend aegenüberstebr. Die breit« Masse! der Bevölkerung sei nicht in der Lage, diese Gebühren aufzubringen.! Bezugnehmend auf den Artikel von Magistratsrat Tietz tm «Stadt Blatt der Frankfurter Zeitung* stellte er die Behauptung ausi daß die von ihm beantragte zehnfache Nacherhebung der Gewerbesteuer keineswegs eine unertrLliche Belastung d«S Gewerbes bedeute, schließlich drückte -er noch den Wunsch'nach rascherer Ein- i eh u n g der Steuer aus. Komme gemäß dem Hauptaus- schuMutwA die Gewerbesteuer auf das Jahr IM in Anrechnung, p becmtraFe er, das Gleiche auch für die Gebühren durchzuführen. . ,AE^,Dr. Kotzenberg (Mm.) bedauert«, daß Fraktion», beschlu^e ohne vorheriges Befragen der maßgebenden Kreise-gefaßt würden. Handel und Industrie wollten wohl bezahlen, es sei aber durchaus unstmfMnnisch, die neu autzubringsnden Beträge in emr Lereds abgeschlossen« Bilanz einzustellen. Er vertrete daher naä wie vor den Standpunkt, daß das Sechrfacbe der Ge- werbchuer, das unbedingt voll bezahlt wetden'müsse,'auf das a h r 1S23 anzurrchnen sei. Die sozialdemokratWen Ein Wendungen dagrAtn seien ihm unverständlich- Gegen die Linke aewrmdh forderte er ein» sachlichere Erörterung der wirtschaftlichen Fragen. Im übrigen krach er sich für Annahme der Hauptwrsickuß- anträge auS. Press. Bleicher wünscht« baldige Verab- tch^mg der ganzen NorLrg«, damit endlich Ordnung in die MksHn G^nzm k-mmr. In der ALstimmunZ wurden sämt- AuSschußanträge angenommen. Dir Anträge Kirchner» ftmdm Ablehnung. WshmWgKbaEttKtt im Jahre 1SS3. Stadtv. Lang (Komm.) forderte die Kommunalisierung der Woanu-ntzSbauS mw erhob die gewohnten Anklage;; gegen die Be> sttzendkm Stadw. Sieling (Soz.) erklärte, daß sein« FEon kotz schwerer Bedenken grundsätzlich daW bereit sei, der vom vorZeschlag^mn Erhöhung der WshnuntzsbMMg'Löe Zu- zusnmmen. Er trat für staffelmäßtae Erhebung der Wohnu.ngsbauaLgaS« ein, womit M der HauOauSsSuß noch gemmer zu befassW habe. L«, dem Ausschuß sekn auch Rrchtunim mchustellen, bis erkmMn lassen, wer von der Abgabe L-^! freiL bleibe. Schließlich wünschte er nur mfchere Einziehung der MgaLe, ein Aufhören der durch die LeveiLetsn Schi ¬ kanen und stärkere Belastung der Arbeitgeber und Unternehmer. Diadw. Hipper (ZenLr) brächte verWchens MißkLnde! oei der WohnungsZuteilung zur Kenntnis, sz käme vor, daß Wohnungen längere Zeit hindurch leerstündcn. StMv- ^Qndgrebe (2ib.) befürwortete gleich dem soziMeWkockischen Redner die schnellevs Erhebung der UögabL. Dem WchmmgI- ^end könne freilich emf diesen? Wens nicht sbgeholftn werden. Seine FrEion werde, den Magistr^suntmLen im Ausschuß ver mutlich nicht zustimmen können. Nach EErirngen von Stadirat Landmann verteidigte Gtadtrat Zielowski das Woh nungsamt gegen die Anrgriffe des SLadiv. Hipper. Wenn mit unter Wohnungen leer stünden, so Habs das stms triftigen Gründe. Tio in den letzten Monaten eingeiretenL Verschärfung der Woh- mmdZuot sei Zum Teil auf die Ruhrbeschung ZurückZuführen. Die Vorlage wurde dem Haupt* und HochLau-Ausschuß überwiesen. StaM. Pros. Dessauer (Zentr.) bedauerte, dcch der Ma- gsstmt dem einstimmigen Beschluß der Stadtverordneten Versaun^ iimg auf «m«l!« Befreiun« der ^orträa« wifl«nsckMtMer und 1. In den ersten drei Wochen sind die staatlichen Sätze mit den bisher gewährten Zuschlägen zu zahlem Die städtischerseits fest gesetzten Zuschläge sind auf 2LM M. Zu erhöhen unter entsprechen der Erhöhung der übrigen Zuschläge. Von der dritten Woche an sind den Erwerbslosen mindestens 50 Prozent der Tariflöhne eines städtischen ArLeiterZ Zu gewähren. Von der siebenten Woche an sind die Unterstützungssätze wie folgt Zu Zahlen: Für ein Ehepaar bis Zu 2 Kindern ^ProZ., desgl. bis Zu Z Kindern 60, desgl. bis zu 4 Kindern 65, desgl. bis zu 5 Kindern 70 Prozent des Lohnes eines städtischen Arbeiters. Nach den schon ausgesprochenen Grundsätzen des SoZialpol. Ausschusses sind die weiblichen Erwerbslosen ebenfalls n^ch den Sätzen der Tarife der städtischen Arbeiter (für weibliche) Zu bezahlen. 2. D(:Z LeLensmktel-Amt soll prüfen, inwieweit es rnöglich ist, den Bezug von Kartoffeln zu erreichtem durch Einrichtung beson ders für sie bestimmter Kartosfe^Bezugssiellen. Z. Unverheiratete Erwerbslose, die m heizbaren Räumen woh nen, haben Änspruch auf mindestens einen Zentner Brennstoff im Monat, 4. Die Frage der Doppelbefchäftigung soll besonders geprüft werden. Da dies aber eine Angelegenheit ist, die nur im Zusam menwirken mit dem Gewerkschaftskartelt und den Betriebsräten ge löst werden kann, so möge das Arbeits-Amt sofort Schritte unter nehmen, um eine Verständigung herbeizuführen. 5. Das gleiche soll seitens deZ Arbeits-AmteS geschehen, um auf bis Unternehmer einzuwirken wegen der Einstellung' von Ar beitslosen. 6. Der SoZialpol. Ausschuß steht nach wie vor auf dem Stand Punkt, daß die beste Unterstützung der Erwerbslosen die Beschaffung von Arbeit ist. Aus diesem Grunde ersucht er die Stadtv.-Ver- sammlung, an den Magistrat erneut und dringend den Wunsch aus- Zusprechen, daß er ein MiLgHecktes Notstands-Prsgrawm vorlegt. Insbesondere ist der Nofftandsarösit auf dkm Gebiete des Bau wesens größte Aufmerksamkeit zu schenken, um die Bau- und die ZNEZitz Bau-Nebenberuse (Weißbrnder, Dachdecker uswO zu be schäftigen. Wer auch der Straßen- und Wegebau ist hierbei zu Ze» rMsichtigen. 7. Dem Arbeits-Amt wird naheAlegt, zu seinen Pl-onarsitzunVen und Reschwerdsiustanzen, wo es sich um Fragen der Erwerbslosen handelt, Vertreter der Erwerbstosen-Konnnission hinzuzuziehen Vlll. Weiter soll das Arbeits-Umt wegen einer entsprechenden Unterbringung der KonMission in geeigneten Räumen Ausschau halten 9. Den drei Mitgliedern der Urwerbslofen-KonmüssiM ist Zu ihrer Unterstützung als Erwerbslose als Aufwandsentschädigung soviel hin-uZuzahlen, daß sie auf den Verdienst eines Notstands arbeiters kommen. Stadtv. Lang (Komm-) stellte einen Antrag, der weit über die Ausschuß-Beschlüsse hinausgcht. Ihm tmt Stadtv. Thomas (SoZ.) entgegen, der die Genehmigung der Ausschuß-Antrags empfahl. In der Abstimmung wurden diese Anträge angenommen Der GsZPmS. SLaLLv- BechAedt (Dem») wandle sich in schärfsten Worten gegen die rückwirkende Gestaltung des GaZ- preifes wie überhaupt gegen das ganze Gebühren der Gas- aesellschaft, das sich die Bürgerschcckt nicht weiter gefallen lassen könne. Die neuerlichen enormen Steigerungen des GaSprefteZ liefen auf eine SÄröviUna. eine AuSseutuna der BevöÜeruna welkmMMch« Art von -er Vergnügungssteuer E ! zuaessimmt -ü-e und ?Wug vor, sich mit -mn Magistrat über die üeMnete Form der Vorlage zu verständigen. Die Vorlage ging L den KA-mSschuß L-rück. Beider nochmaligen Durch- dcratung M Pros. Dessau er zugezoren wsrdrn. Die NusWanLSentschSdtgungen <M wcheso»«^ Dt-MraiS-MMeder und SEverordnete so«en b ü ; ! S ^u I « .^ a W en pr B il e a M uf u 1 ß 06 d 0 es 0 A M elt . es m te o n n -A a u tl s ic s h chu u s n s d eS vo k m » 1 1 . . A Ja p n n u l a a r b lu «n L v j spre D c i h e et Vo d r e l n ag R e eic b h e s z s ü ä g t l z ic e h n N er a h c ö h h b t ew w i e lf r t d g e u n n . g von Mitteln r f .- u ^ r , p.« n M N r e üc u k b . au Sta d d ? t r v. A S lt t e o n ltz B e rüc (D k « e m g ) ing ma - c n hte den hi H erz ° u ch ei b nig a e ^ Vor- Wäge. SEv. Heuä (Dem.) erhob tEchMMMwoüm aEMR die NetriebZeinfchrärckun'g der SLrÄhenbah I i nie 15. Sie bedeute einen unerhörten Eingriff m den Ver ¬ kehr Zwischen Oftend und der Innenstadt. Die entsprechende Ein- gäbe wurde dem Tiefbau-Ausschuß überwiesen. In Beantwortung der Anträge der StadtverordEen-Versamm- lung Zum Etat 1922 stellte der HauptauIschuß folgende Anträge:

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