LmMpiel, wu
Das Haus trat gegen die Stimme der Rechten in bis Beratung
diests Gegenstandes ein. Stadtv. Schütz (Dem.) berichtete über
.die deLeillrertLn Anträge des sozialpolitischen Ausschusses, die wie
folgt lauten:
u Fall je weils sofort der Stadtv.-Vers.
en Anträ^gen des Schul-Ausschuffes und
ßen: 1. die
Die Anträge wurden ohne Debatte angenommen.
Erwerbslos enfLrssrge.
Der Haupt-Ausschuß beantragt, die Stadtverordneten-^«
sammlung wolle: 1. den Magistrat ersuchen, die zrnn Haushalts
Plan gestellten Untäge entsprechend dem Beschluß der Stadtv.-
Vers, vom 25. Augrm ISA., s 668, zu erledigen und seine Stel-
lungnahmes von Fall Z
mitLzMu teiillsen,. ZL, folgend
des HochbauEusschuffeZ ZiMmruen und beschließen: 1. die
StMv.-Vers. beharrt auf dem Antrag der Stadtd.-Vers. unter
XXV 3 und ersucht den Magistrat erneut, den einheitlichen Be
zug von Lemmitteln (Hefte, Schreibmaterialien usw.) durch die
Stadtgemeinde in die Wege Zu leiten 2 fis ersucht ferner den
^Magistrat, die- Vereinheitlichung der Lehrbücher zu prüfen und
dafür Sorge zu tragen, daß die Neuauflage von Lehrbüchern
möglichst vermieden wird. Z. zu XI-3: sie ersucht den Magistrat,
dir diesbezüglichen Berichte des Maschinen-AnnZ dem Hochbau-
AusschussZ vorzulegem
i beraestelltm Photographien zn wahren Mersterleistungen zu
mamen Besonders die Ausnahme der nn prallen Sonneulrcht
lieoendeu Architekturen, die Abstufungen der verchredmen^
^eitsorade sind ausgezeichnet gelungen. Außer bekannteren
Städten und Kunstleistungen zeigte der B°rtr°Sende vor allem
das hierzulande noch nie Gesehene: AE «us spansschen
Bolksleben. Schenken rm Gebirge, Oede der «lerra ^cevaoa,
still« Löte abaeleaene Orte voller Romantik nnt Lurmen und
R W äl E lene u röm A ische ^ A A u qcu h äd d u i ekte S , ti esürgdelic ft hce ht eLan S dsch P afte ^ n und Fels-
LmMpiel, wurden durch.das Bild veranschaulicht. Das Publi-
Lum kargte nicht mit Verfall.
AMVersrLNeleN-VersgWUluNg.
SitzANF vom 6. MSrz 1823.
" Dr Hertz gleiteten Sitzung wurden
^chre^n« lletmre Maglstnrtrvorlagrn ohn, Diskussion erledigt-
Nachtrirzßforderungen z«r Mr; sts ISA
berDtek Gtadtö. Korff (Dem-). ES seien Es in Mem noch
4 Milliarden Mk. zu decken. Durch sechsfache Nach-
echebung der Getverbesteuer nach der letzten Steuerrolle, sowie durch
zwölffach« Nacherhebuna d« Wassergeldes, der Kehrichtabfuhr und
Kanalgebühr kSnue nach Ansicht des Magistrats der Fehlbetrag bis
aus anderthalb Milliarden zurückgeschmubt werden, die nmn durch
Zuweisungen vom Reich und durch sonstige Erträgnisse einzubrin-
gen hofft. Dem MagistratSvorschlag bezüglich der Gewerbe
steuer stimmt« der HauvtauSschuH mit der Einschränkung zu, daß
die Nacherhebung auf das kommende Jahr in Anrechnung zu
bringen sei. Auch sonst stellte er verschiedene Anträge in denen
die Interessen der Gewerbetreibenden größere Berücksichtigung er
fahren- Statt der zwölffachen Nacherhebung der öffentlichen Ge
bühren schlug er ihr« sechsfache Nacherhebung vor. Stadtw
Kirchner (Ssz.) begründet« den folgenden Antrag;
Mir beantragen;
' 1- dir Anrechnung der nachträglich zu erbebenden Ge ¬
werbesteuer auf das Jahr 1923 sbzulehnenz
2. daS Zehnfache der rollenmSßig veranlagten Gewerbe-
steurr nachzuerhebm.*
.. Hs erklMe, daß seine Fraktion der ungeheuren Erhöhung der
Gebühre durchaus ablehnend aegenüberstebr. Die breit« Masse!
der Bevölkerung sei nicht in der Lage, diese Gebühren aufzubringen.!
Bezugnehmend auf den Artikel von Magistratsrat Tietz tm «Stadt
Blatt der Frankfurter Zeitung* stellte er die Behauptung ausi daß
die von ihm beantragte zehnfache Nacherhebung der Gewerbesteuer
keineswegs eine unertrLliche Belastung d«S Gewerbes bedeute,
schließlich drückte -er noch den Wunsch'nach rascherer Ein-
i eh u n g der Steuer aus. Komme gemäß dem Hauptaus-
schuMutwA die Gewerbesteuer auf das Jahr IM in Anrechnung,
p becmtraFe er, das Gleiche auch für die Gebühren durchzuführen.
. ,AE^,Dr. Kotzenberg (Mm.) bedauert«, daß Fraktion»,
beschlu^e ohne vorheriges Befragen der maßgebenden Kreise-gefaßt
würden. Handel und Industrie wollten wohl bezahlen, es sei
aber durchaus unstmfMnnisch, die neu autzubringsnden Beträge in
emr Lereds abgeschlossen« Bilanz einzustellen. Er vertrete daher
naä wie vor den Standpunkt, daß das Sechrfacbe der Ge-
werbchuer, das unbedingt voll bezahlt wetden'müsse,'auf das
a h r 1S23 anzurrchnen sei. Die sozialdemokratWen Ein
Wendungen dagrAtn seien ihm unverständlich- Gegen die Linke
aewrmdh forderte er ein» sachlichere Erörterung der wirtschaftlichen
Fragen. Im übrigen krach er sich für Annahme der Hauptwrsickuß-
anträge auS.
Press. Bleicher wünscht« baldige Verab-
tch^mg der ganzen NorLrg«, damit endlich Ordnung in die
MksHn G^nzm k-mmr. In der ALstimmunZ wurden sämt-
AuSschußanträge angenommen. Dir Anträge
Kirchner» ftmdm Ablehnung.
WshmWgKbaEttKtt im Jahre 1SS3.
Stadtv. Lang (Komm.) forderte die Kommunalisierung der
Woanu-ntzSbauS mw erhob die gewohnten Anklage;; gegen die Be>
sttzendkm Stadw. Sieling (Soz.) erklärte, daß sein« FEon
kotz schwerer Bedenken grundsätzlich daW bereit sei, der vom
vorZeschlag^mn Erhöhung der WshnuntzsbMMg'Löe Zu-
zusnmmen. Er trat für staffelmäßtae Erhebung der
Wohnu.ngsbauaLgaS« ein, womit M der HauOauSsSuß
noch gemmer zu befassW habe. L«, dem Ausschuß sekn auch
Rrchtunim mchustellen, bis erkmMn lassen, wer von der Abgabe L-^!
freiL bleibe. Schließlich wünschte er nur mfchere Einziehung der
MgaLe, ein Aufhören der durch die LeveiLetsn Schi ¬
kanen und stärkere Belastung der Arbeitgeber und Unternehmer.
Diadw. Hipper (ZenLr) brächte verWchens MißkLnde!
oei der WohnungsZuteilung zur Kenntnis, sz käme
vor, daß Wohnungen längere Zeit hindurch leerstündcn. StMv-
^Qndgrebe (2ib.) befürwortete gleich dem soziMeWkockischen
Redner die schnellevs Erhebung der UögabL. Dem WchmmgI-
^end könne freilich emf diesen? Wens nicht sbgeholftn werden.
Seine FrEion werde, den Magistr^suntmLen im Ausschuß ver
mutlich nicht zustimmen können. Nach EErirngen von Stadirat
Landmann verteidigte Gtadtrat Zielowski das Woh
nungsamt gegen die Anrgriffe des SLadiv. Hipper. Wenn mit
unter Wohnungen leer stünden, so Habs das stms triftigen Gründe.
Tio in den letzten Monaten eingeiretenL Verschärfung der Woh-
mmdZuot sei Zum Teil auf die Ruhrbeschung ZurückZuführen. Die
Vorlage wurde dem Haupt* und HochLau-Ausschuß überwiesen.
StaM. Pros. Dessauer (Zentr.) bedauerte, dcch der Ma-
gsstmt dem einstimmigen Beschluß der Stadtverordneten Versaun^
iimg auf «m«l!« Befreiun« der ^orträa« wifl«nsckMtMer und
1. In den ersten drei Wochen sind die staatlichen Sätze mit den
bisher gewährten Zuschlägen zu zahlem Die städtischerseits fest
gesetzten Zuschläge sind auf 2LM M. Zu erhöhen unter entsprechen
der Erhöhung der übrigen Zuschläge.
Von der dritten Woche an sind den Erwerbslosen mindestens 50
Prozent der Tariflöhne eines städtischen ArLeiterZ Zu gewähren.
Von der siebenten Woche an sind die Unterstützungssätze wie
folgt Zu Zahlen: Für ein Ehepaar bis Zu 2 Kindern ^ProZ., desgl.
bis Zu Z Kindern 60, desgl. bis zu 4 Kindern 65, desgl. bis zu 5
Kindern 70 Prozent des Lohnes eines städtischen Arbeiters.
Nach den schon ausgesprochenen Grundsätzen des SoZialpol.
Ausschusses sind die weiblichen Erwerbslosen ebenfalls n^ch den
Sätzen der Tarife der städtischen Arbeiter (für weibliche) Zu bezahlen.
2. D(:Z LeLensmktel-Amt soll prüfen, inwieweit es rnöglich ist,
den Bezug von Kartoffeln zu erreichtem durch Einrichtung beson
ders für sie bestimmter Kartosfe^Bezugssiellen.
Z. Unverheiratete Erwerbslose, die m heizbaren Räumen woh
nen, haben Änspruch auf mindestens einen Zentner Brennstoff im
Monat,
4. Die Frage der Doppelbefchäftigung soll besonders geprüft
werden. Da dies aber eine Angelegenheit ist, die nur im Zusam
menwirken mit dem Gewerkschaftskartelt und den Betriebsräten ge
löst werden kann, so möge das Arbeits-Amt sofort Schritte unter
nehmen, um eine Verständigung herbeizuführen.
5. Das gleiche soll seitens deZ Arbeits-AmteS geschehen, um
auf bis Unternehmer einzuwirken wegen der Einstellung' von Ar
beitslosen.
6. Der SoZialpol. Ausschuß steht nach wie vor auf dem Stand
Punkt, daß die beste Unterstützung der Erwerbslosen die Beschaffung
von Arbeit ist. Aus diesem Grunde ersucht er die Stadtv.-Ver-
sammlung, an den Magistrat erneut und dringend den Wunsch aus-
Zusprechen, daß er ein MiLgHecktes Notstands-Prsgrawm vorlegt.
Insbesondere ist der Nofftandsarösit auf dkm Gebiete des Bau
wesens größte Aufmerksamkeit zu schenken, um die Bau- und die
ZNEZitz Bau-Nebenberuse (Weißbrnder, Dachdecker uswO zu be
schäftigen. Wer auch der Straßen- und Wegebau ist hierbei zu Ze»
rMsichtigen.
7. Dem Arbeits-Amt wird naheAlegt, zu seinen Pl-onarsitzunVen
und Reschwerdsiustanzen, wo es sich um Fragen der Erwerbslosen
handelt, Vertreter der Erwerbstosen-Konnnission hinzuzuziehen
Vlll. Weiter soll das Arbeits-Umt wegen einer entsprechenden
Unterbringung der KonMission in geeigneten Räumen Ausschau
halten
9. Den drei Mitgliedern der Urwerbslofen-KonmüssiM ist Zu
ihrer Unterstützung als Erwerbslose als Aufwandsentschädigung
soviel hin-uZuzahlen, daß sie auf den Verdienst eines Notstands
arbeiters kommen.
Stadtv. Lang (Komm-) stellte einen Antrag, der weit über
die Ausschuß-Beschlüsse hinausgcht. Ihm tmt Stadtv. Thomas
(SoZ.) entgegen, der die Genehmigung der Ausschuß-Antrags
empfahl. In der Abstimmung wurden diese Anträge
angenommen
Der GsZPmS.
SLaLLv- BechAedt (Dem») wandle sich in schärfsten Worten
gegen die rückwirkende Gestaltung des GaZ-
preifes wie überhaupt gegen das ganze Gebühren der Gas-
aesellschaft, das sich die Bürgerschcckt nicht weiter gefallen lassen
könne. Die neuerlichen enormen Steigerungen des GaSprefteZ
liefen auf eine SÄröviUna. eine AuSseutuna der BevöÜeruna
welkmMMch« Art von -er Vergnügungssteuer E !
zuaessimmt -ü-e und ?Wug vor, sich mit -mn Magistrat über die
üeMnete Form der Vorlage zu verständigen. Die Vorlage ging
L den KA-mSschuß L-rück. Beider nochmaligen Durch-
dcratung M Pros. Dessau er zugezoren wsrdrn.
Die NusWanLSentschSdtgungen <M wcheso»«^
Dt-MraiS-MMeder und SEverordnete so«en
b ü ; ! S ^u I « .^ a W en pr B il e a M uf u 1 ß 06 d 0 es 0 A M elt . es m te o n n -A a u tl s ic s h chu u s n s d eS vo k m » 1 1 . . A Ja p n n u l a a r b lu «n L v j
spre D c i h e et Vo d r e l n ag R e eic b h e s z s ü ä g t l z ic e h n N er a h c ö h h b t ew w i e lf r t d g e u n n . g von Mitteln r f .- u ^ r , p.« n
M N r e üc u k b . au Sta d d ? t r v. A S lt t e o n ltz B e rüc (D k « e m g ) ing ma - c n hte den hi H erz ° u ch ei b nig a e ^ Vor-
Wäge. SEv. Heuä (Dem.) erhob tEchMMMwoüm
aEMR die NetriebZeinfchrärckun'g der SLrÄhenbah
I i nie 15. Sie bedeute einen unerhörten Eingriff m den Ver ¬
kehr Zwischen Oftend und der Innenstadt. Die entsprechende Ein-
gäbe wurde dem Tiefbau-Ausschuß überwiesen.
In Beantwortung der Anträge der StadtverordEen-Versamm-
lung Zum Etat 1922 stellte der HauptauIschuß folgende Anträge:
